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23.02.2019 | Bernadette Ludwig-Scholz
"Muss Medienpolitik neu gedacht werden?"
Diskussionsrunde der Frauen Union Steglitz-Zentrum mit dem medienpolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Christian Goiny
 
Bernadette Ludwig-Scholz (rechts) mit Cerstin Richter-Kotowski (links)
 Herr Goiny sprach zu Beginn unserer Diskussionsrunde über die Bedeutung der Medienpolitik als Teil der staatlichen Daseinsvorsorge zum Schutz der freien Meinungsäußerung und Informationsfreiheit der Bürger.  Die Medien spielen eine essenzielle Rolle für das Funktionieren einer demokratischen Verfassung. Die verbindliche Definition des Begriffs Medienpolitik wird unter anderem durch die Tatsache erschwert, dass die Begriffe Medien- und Kommunikationspolitik sowohl in der Forschung als auch in der Alltagssprache nicht immer klar voneinander abgegrenzt werden.

Eine Vielzahl von Akteuren und Institutionen sind in oder für Deutschland medienpolitisch präsent:  z.B. Europäische Kommission, BundesverfassungsgerichtBundesländerLandesmedienanstalten, öffentlich-rechtliche Rundfunkräte (Aufsicht über ARD und ZDF), Kommissionen wie KEK (Konzentrationskontrolle) oder KEF (Finanzaufsicht über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk) das Bundeskartellamt, die Rundfunkkommission der Länder.

Im Zuge der Digitalisierung wachsen Märkte, die zum Teil noch getrennt geregelt werden (Printmedien, Rundfunk, Mobilfunk, Telekommunikation), in der digitalen Welt zusammen. Dies führt zu Diskussionen bei der EU, dem Bund und den Ländern über eine neue Medienpolitik.
Herr Goiny informierte uns über das medien.barometer berlinbrandenburg 2018; eine repräsentative Untersuchung zur Entwicklung von ausgewählten Medienbranchen in Berlin-Brandenburg. Das medien.barometer ist der jähliche Geschäftsklima-Index für die Medienwirtschaft der Hauptstadtregion. Die Kultur- und Kreativwirtschaft – und darunter auch die Medienwirtschaft – ist ein bedeutender Wirtschaftsfaktor in Berlin-Brandenburg.

Unsere anschließende Diskussion war sehr facettenreich, breitgefächert und vielfältig. Wir bedanken uns bei Herrn Goiny für den interessanten Einblick in die Medienpolitik.